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| BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 213/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01
NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 213/02
So kann insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens ausgeglichen werden (vgl. stRspr BGH GRUR 2003, 963 - AntiVir/AntiVirus; GRUR 2004, 239 - DONLINE; GRUR 2004, 783 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).Dabei ist grundsätzlich mehr auf die gegebenen Übereinstimmungen der zu vergleichenden Zeichen als auf die Unterschiede abzustellen (vgl BGH GRUR 1998, 924, 925 - salvent/Salventerol m.w.N.; GRUR 2004, 783 - NEURO-VIBOLEX = NEURO-FIBRAFLEX).
- BGH, 27.11.2003 - I ZR 148/01
Donline / T-Online
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 213/02
So kann insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens ausgeglichen werden (vgl. stRspr BGH GRUR 2003, 963 - AntiVir/AntiVirus; GRUR 2004, 239 - DONLINE; GRUR 2004, 783 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX). - BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01
"AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 213/02
So kann insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens ausgeglichen werden (vgl. stRspr BGH GRUR 2003, 963 - AntiVir/AntiVirus; GRUR 2004, 239 - DONLINE; GRUR 2004, 783 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).
- BGH, 12.02.1998 - I ZB 32/95
"salvent/Salventerol"; Verwechslungsgefahr bei identischen Waren
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 213/02
Dabei ist grundsätzlich mehr auf die gegebenen Übereinstimmungen der zu vergleichenden Zeichen als auf die Unterschiede abzustellen (vgl BGH GRUR 1998, 924, 925 - salvent/Salventerol m.w.N.; GRUR 2004, 783 - NEURO-VIBOLEX = NEURO-FIBRAFLEX). - BPatG, 18.12.1995 - 30 W (pat) 162/94
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 213/02
Zum anderen gehört eine große Anzahl der eingetragenen "Terra"-Marken der Widersprechenden bzw. zu ihrer Zeichenserie (s.a. Beschlüsse des BPatG, 30 W (pat) 162/94 - SIKATERRA = TERRANOVA; 33 W (pat) 287/98 - TERRA-MOL = Terranova; 33 W (pat) 301/01 - TERRAPLAN = TERRANOVA Von Grund auf gut). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 213/02
Die für die Annahme einer Kennzeichenschwäche erforderliche große Zahl benutzter Drittmarken, die im engsten Ähnlichkeitsbereich der Widerspruchsmarke liegen (vgl stRspr BGH GRUR 1967 - Vitapur; GRUR 1999, 241, 243 - Lions), haben weder die Markenstelle noch die Inhaber der angegriffenen Marke angegeben. - BPatG, 11.06.2004 - 33 W (pat) 301/01
Widerspruch gegen die Eintragung der Marke " TERRAPLAN"; Verwechslungsgefahr mit …
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 213/02
Zum anderen gehört eine große Anzahl der eingetragenen "Terra"-Marken der Widersprechenden bzw. zu ihrer Zeichenserie (s.a. Beschlüsse des BPatG, 30 W (pat) 162/94 - SIKATERRA = TERRANOVA; 33 W (pat) 287/98 - TERRA-MOL = Terranova; 33 W (pat) 301/01 - TERRAPLAN = TERRANOVA Von Grund auf gut).